Informationen für Eltern in RLP

Ganz klar: Der Schulbesuch und die Leistung einer Spende stehen in keinem Zusammenhang. Dies wäre weder rechtlich zulässig noch von der Schulgesellschaft als christlichem Schulträger gewollt. Denn die Vermittlung von Bildung und Werten sollte nicht eine Frage des Einkommens sein.

Ein Blick nach Hessen zeigt, dass dies nicht der Fall ist: Dort hat das Bistum Mainz seit 2019 Schulgeld für alle neuen wie auch schon aktiven Schülerinnen und Schüler eingeführt. Seitdem hat kein/e Schüler/in wegen des Schulgeldes unsere Schulen verlassen.

Eine Erhebung auf der Basis der Sinus-Milieu-Analyse in kleinräumigen geografischen Bezügen aus dem Jahr 2022 hat für unsere Schulen ergeben, dass es zwischen den hessischen Schulen mit Schulgeld und den Schulen in Rheinland-Pfalz keine Unterscheidungen in der Herkunft der Schülerschaft gibt. Da in Rheinland-Pfalz kein Schulgeld eingeführt werden soll und kann, ist nicht mit einer Veränderung der Schülerschaft zu rechnen.

Mit unserer Schul- und Wertegemeinschaft ist auch der Anspruch verbunden, Kinder individuell zu fördern und zu fordern. Spendenleistungen der Vergangenheit haben niemals dazu geführt, dass Noten an den katholischen Schulen im Bistum Mainz „geschenkt“ worden wären. Leistungen gilt es auch in Zukunft zu erarbeiten – mit hohem Engagement und optimaler Unterstützung der Schule.

Da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, ist jeder einzelne Spender frei in der Wahl der Spendenhöhe.

Die Spenden werden jeweils den einzelnen Schulen zugeordnet, so dass jede Spende zielgenau eingesetzt werden kann. So profitiert die gesamte Schulgemeinschaft – und damit letztlich jedes einzelne Kind.

Die Arbeit der Fördervereine wird sich sicher verändern. Doch sie bleibt genauso wichtig. Dies zeigen auch die Erfahrungen aus Hessen: Dort sieht man, dass die Fördervereine weiterhin sehr lebendig sind und die Schulgemeinschaften sehr gut ergänzen. Ihre Arbeit hat sich stärker in projektorientierte Aktionen verschoben.

Das Bistum trägt die dauerhafte Finanzierung der schulpastoralen und -psychologischen Dienste sowie der Abteilung katholische Schulen für die pädagogische Entwicklung. Hinzu kommen die Pensionsrücklagen für Beamte, die nur zu einem kleinen Teil von der Schulgesellschaft getragen werden. Darüber hinaus werden die Pachtzahlungen der Schulgesellschaft vom Bistum in eine zweckgebundene Rücklage für den Schulbau zurückgelegt, so dass auch zukünftige Baukosten gedeckt sind. Das Engagement des Bistums nimmt also einen hohen Stellenwert ein.

Im Sinne des Schulgesetzes ist die Schulgesellschaft ein privater Träger und als solcher verpflichtet, einen Eigenanteil der Kosten zu tragen. Während die Schulgesellschaft die Kosten für den operativen Betrieb der Schulen übernimmt, finanziert der Förderverein darüber hinausreichende Projekte oder Zuschüsse und erfüllt damit weiter eine wichtige Rolle.

Zu den Kosten des Schulbetriebes gehört die Miete als substanzieller Teil der Sachkosten. Gesetzliche Änderungen oder Naturkatastrophen könnten dazu führen, dass unerwartet hohe Millionenbeträge für den Schulbau aufgewendet werden müssen. Die Gebäude aller Schulen gehören weiterhin dem Bistum Mainz, da die damit verbundenen, kurzfristigen Risiken nicht planbar sind und den Stabilisierungskurs der Schulgesellschaft substanziell gefährden könnten.

Erträge aus den Gebäuden wie der Strom aus Photovoltaikanlagen, Einnahmen aus Untervermietungen oder anderweitigen Verwertungen fließen dem Schulbetrieb zu, da der Vertrag mit dem Bistum Mainz als Pachtvertrag abgeschlossen worden ist.

Die Pachtzahlungen der Schulen an das Bistum werden in einer Rücklage gesammelt und fließen nicht wie alle anderen Mieteinnahmen in den Haushalt des Bistums. Die Rücklage wird für den Schulbau zweckgebunden gebildet, damit größere Umbauten oder Sanierungen daraus finanziert werden können.

Das Bistum garantiert als Eigentümer aber die tatsächliche Investitionshöhe, auch jenseits der Mittel aus der Rücklage. Auf diese Weise übernimmt das Bistum dauerhaft Verantwortung in großer Dimension für den langfristigen Erhalt der Schulen.

Die Verwendung der Rücklagen wird auch den Schulen zugeordnet, gleichwohl ist die Verwendung der gesammelten Mittel hoffentlich erst Jahre oder gar Jahrzehnte später notwendig, wenn größere Baumaßnahmen bewältigt werden müssen.

Die staatliche Refinanzierung in RLP ist sehr komplex. Die Personalkosten der Lehrkräfte werden mit Durchschnittskosten gedeckt, d.h. ein junges Kollegium wird mit etwas zu viel bezahlt, ein älteres wird nicht komplett finanziert. Alle Verwaltungskräfte (Sekretariat, Hausmeister, Betreuung, etc.) zählen zu den Sachkosten. Für die Sachkosten erhält jede Schule 10% der refinanzierten Personalkosten. Die daraus entstehende Lücke definiert den Eigenanteil, der zwischen 20 und 30% der tatsächlichen Kosten für den Betrieb der Schule liegt.

Der Eigenanteil für private Träger ist gesetzlich vorgesehen. In den vergangenen Jahrzehnten wurde dieser aus Kirchensteuermitteln finanziert, was perspektivisch nicht mehr gelingen wird. Wir sind immer bemüht, bei den Kosten alle Einsparpotenziale zu realisieren, so dass das Delta möglichst klein ist. Für den Rest bitten wir um Ihren Beitrag.